Die Freiheitliche Jugend Oberösterreich begrüßt die klare Haltung von FPÖ-Hafenecker. Der Generalsekretär macht klar: „ Die Österreicher waren mit Koalition und Regierungsprogramm hoch zufrieden, doch ÖVP verlässt diesen Weg“.

„Sebastian Kurz schließt eine Neuauflage der bisherigen Koalition vorerst aus. Wenn das wirklich so ist, dann ist der Weg tatsächlich zu Ende und nicht, wie immer wieder behauptet wird, erst am Anfang. Die ÖVP legt damit den Rückwärtsgang ein!“, sagte FP-Generalsekretär Christian Hafenecker, MA im Juni.

„Den Aussagen im heutigen Sommergespräch mit Claudia Stöckl ist zu entnehmen, dass der Ex-Kanzler schon fieberhaft an einer neuen, diesmal ultralinken Koalition mit den Grünen und/oder den NEOS bastelt – das ist der Weg in eine Unsicherheitszukunft“, erklärte der Generalsekretär und betonte weiter: „Jeglicher erfolgreicher Reformschritt der letzten eineinhalb Jahre zeigt eine deutliche Handschrift der Freiheitlichen Partei. Wir hatten es nicht nötig, Konzepte anderer Parteien zu kopieren, wie es die ÖVP versucht hatte. Jetzt legt Kurz den Schalter um und steuert in eine Koalition mit den Grünen“, so der Generalsekretär.

„Vor diesem Hintergrund sollte sich die ÖVP aber des Umstandes bewusst sein, dass eine derartige Mehrheitsbildung nicht dem Wählerwillen von 2017 entspricht und die Kernthemen unseres bisherigen Regierungsprogramms politisch nicht mehr umgesetzt werden können. Vielmehr würde nun ein linksliberaler Kurs wie in Deutschland eingeschlagen, das sollte die nunmehr wieder schwarz gewordene Kurzzeitreformbewegung der ÖVP den Österreichern auch klar kommunizieren, denn es geht mit voller Kraft zurück in die ‚Mitterlehner-Doktrin’. Dass eine derartige Rückentwicklung der ÖVP, die FPÖ, wie schon damals, zur stärksten Kraft im Lande machen würde, nehmen wir selbstverständlich so zur Kenntnis, so Hafenecker.

„Die FPÖ hat natürlich ihre Lehren aus dem Ibiza-Video gezogen, konsequent gehandelt und sich einzig und allein der Fortsetzung des Reformprojektes verschrieben, in der Hoffnung, dass die beliebteste Bundesregierung der 2. Republik auch der ÖVP ein ehrliches Anliegen ist. Funktionieren kann das allerdings nur durch Pakttreue und Handschlagqualität. Es bleibt daher zu hoffen, dass innerhalb der ÖVP rasch wieder Vernunft einkehrt und die zweifellos dort vorhandenen Kräfte der Vernunft in der Beratung von Sebastian Kurz wieder Oberwasser gewinnen. Wir Freiheitliche bekennen uns weiterhin zum eingeschlagenen Kurs und werden unser weiteres politisches Handeln ganz klar danach ausrichten. Wir lassen uns nicht verbiegen“, bekräftigte der freiheitliche Generalsekretär.

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