Verschärfung der Rechtslage dringend notwendig

„Schockiert“ zeigt sich der geschäftsführende Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich, Silvio Hemmelmayr, über den Vorfall in einem Zug der Westbahn in Vöcklabruck. „Dass der mutmaßliche Täter mit ausländischem Akzent nicht einmal Halt vor Kindern macht und einen 12-Jährigen mit dem Messer bedrohte, um an seine Wertsachen zu kommen, zeigt erneut, dass in gewissen migrantischen Milieus die Achtung vor unserem Rechtsstaat und unseren Gesetzen fehlt! Der Vorfall zeigt einmal mehr, dass jugendliche Migranten unseren Rechtsstaat ins Lächerliche ziehen und keinen Respekt vor unseren Behörden und unserer Kultur haben.“ Man denke nur an die unzähligen Überfälle und Straftaten von Jugendbanden in Linz, derer man aufgrund der geltenden Rechtslage immer schwieriger Herr werde.

„Dass diese Respektlosigkeit vor unseren Behörden auch darauf zurückzuführen ist, dass eben diesen in vielen Fällen die Hände gebunden sind, beweist die Dringlichkeit einer Verschärfung des Jugendstrafrechts!“, führt Hemmelmayr aus. „Wenn jemand die Sicherheit der Menschen in diesem Land gefährdet und bei polizeilichen Einvernahmen nur Verachtung für unseren Rechtsstaat übrig hat, weil ihm ja sowieso nichts passiert, dann muss der Rechtsstaat mit aller Härte antworten. Diesem Problem kann man nur begegnen, indem man die gesetzlichen Regelungen verschärft und den jugendlichen Straftätern ihre Grenzen aufzeigt.“ Dazu gehöre auch die Umsetzung der Sicherungshaft für gefährliche Asylbewerber, die ja in der von schwarz-grün geführten Debatte nur Schall und Rauch zu sein scheine, bekräftigt Hemmelmayr die Forderung nach einer Strafrechts-Reform.