Auf Populismus der SJ in der Bundesheer-Debatte kann man getrost verzichten

 

Für „unfinanzierbar“ hält der geschäftsführende Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich, Silvio Hemmelmayr, den Vorstoß von Julia Herr, einen Mindestlohn von 1700€ für Grundwehr- und Zivildiener einzuführen. „Statt auf den Populismus der Sozialistischen Jugend und ihrer Vorsitzenden Julia Herr einzugehen, muss eine tatsächliche Attraktivierung des Grundwehrdienstes ganz oben auf der Agenda von Neo-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner stehen“, will Hemmelmayr die nächsten Schritte der Ministerin genau beobachten. „Als jemand, der selbst vor einiger Zeit den Grundwehrdienst geleistet hat, weiß ich sehr wohl um die Notwendigkeit einer Aufwertung des Präsenzdienstes. Aber bei nüchterner Betrachtung des Vorschlags der Sozialistischen Jugend muss man wohl am Realitätssinn so mancher Funktionäre dort zweifeln. Denn auch die Bezeichnung Zwangsdienst suggeriert wohl eine geistige Tendenz zum wichtigen Dienst an der Gesellschaft, ohne den verfassungsgemäße Aufgaben und unser Gesundheits- und Pflegesystem nicht gewährleistet werden könnten“, spricht sich Hemmelmayr für einen professionellen Diskurs ohne Populismus-Schleuder beim Thema Grundwehr- und Zivildienst aus.

 

„Auch die von der SJ abgelehnte Teiltauglichkeit halte ich für eine sinnvolle Idee. Die Praxis beweist nämlich, dass Stellungspflichtige schon bei gewissen Kriterien als ungeeignet für den Präsenzdienst befunden werden, obwohl gewisse Tätigkeiten wie Kanzlei- oder Küchendienst ohne Probleme absolviert werden können“, erklärt Hemmelmayr. Die Teiltauglichkeit schiebe auch Drückebergern einen Riegel vor. „Dass eine Anhebung des Monatsgeldes für Präsenzdiener eine gute Maßnahme ist, die auch die Wertschätzung der Gesellschaft gegenüber den Wehrpflichtigen zum Ausdruck bringt, steht außer Frage. 1700€ sind aber beim besten Willen nicht finanzierbar. Die SJ soll sich lieber vernünftige Gedanken zur Aufwertung des Präsenzdienstes machen“, hält Hemmelmayr abschließend fest.